Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelsware ma


atlanx

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Geheimoperation Wasser: Wie die EU-Kommission Wasser zur Handelsware machen will

HINWEIS: Ganz unten ist der Link zur Zeichnung der Petition!



Anm vorweg: Folgt ihr dem Link kommt ihr zum Monitor-Beitrag und braucht nicht alles lesen. ;)

http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2012/1213/wasser.php5

Georg Restle: "Die wichtigsten politischen Veränderungen verbergen sich manchmal im Kleingedruckten. Klammheimlich, versteckt in einer Richtlinie, versucht die Europäische Kommission gerade ein Jahrhundertprojekt durchzusetzen. Es geht um nicht weniger als um die europaweite Privatisierung der Wasserversorgung. Wenn sich die EU-Kommission durchsetzt, dürfte aus einem Allgemeingut dann ein
Spekulationsobjekt werden, mit dem sich - auch in Deutschland - Milliarden verdienen lassen. Es ist ein Sieg großer multinationaler Konzerne, die für diese Privatisierung jahrelang gekämpft haben. Die
Folgen für uns Verbraucher könnten erheblich sein. Was da auf uns zukommt, zeigen Ihnen jetzt Stephan Stuchlik und Nikolaus Steiner."

Wasser ist nicht nur H2O, Wasser ist Leben. Zugang zu Wasser ist von der UN zum Menschenrecht erklärt worden. In Deutschland gehört Wasser zumeist den Städten und Gemeinden, also uns allen - noch. Doch das könnte sich schon bald ändern. Mit drastischen Folgen auch für Deutschland. Nach dem Willen der EU-Kommission wird es hier beginnen, in Portugal. Brüssel fordert, dass das Land jetzt seine Wasserversorgung verkauft. Hier, in Pacos de Ferreira hat man mit der Wasserprivatisierung schon begonnen. Gegen den Willen der Bürger, wie sie uns sagen.

Bürger (Übersetzung MONITOR): „Früher durfte man das Wasser hier trinken. Es war gutes, frisches Wasser! Jetzt nicht mehr!“
2. Bürger (Übersetzung MONITOR): „Ich bin 66 Jahre alt und habe immer das Wasser getrunken.“
Bürgerin (Übersetzung MONITOR): „Jetzt sollen wir sogar das Wasser aus den öffentlichen Brunnen nicht mehr trinken.“
3. Bürger (Übersetzung MONITOR): „Ja, jetzt ist das öffentliche Wasser angeblich nicht mehr trinkbar.“

Die Gemeinde von Pacos de Ferreira hat beim Verkauf genau einmal einen Gewinn gemacht, jetzt müssen die Bürger mit den Folgen leben. Die Menschen zeigen uns ihre Rechnungen: Und tatsächlich, die Monatsbeträge sind horrend, jetzt haben viele Bürger Probleme, das Trinkwasser zu bezahlen.

Humberto Brito, Bürgerbewegung 6. November (Übersetzung MONITOR):
„Die Konsequenzen der Privatisierung hier in Pacos de Ferreira waren
verheerend. Wir hatten 400 % Preiserhöhung in wenigen Jahren. Und dann
jedes Jahr noch mal 6 % Preissteigerung. Das ist ein Desaster.“

Krisenländer wie Portugal und Griechenland brauchen Geld, deshalb zwingt die Troika in Brüssel sie jetzt klammheimlich, ihre Wasserversorger zu verkaufen. Im Anhang der Troika-Verträge, die MONITOR
vorliegen, sieht man: In Griechenland sollen die großen Wasserwerke vonAthen und Thessaloniki verkauft werden. Zu Portugal heißt es: Die Privatisierung der nationalen Wasserbetriebe „Aguas de Portugal“ soll
vorangetrieben werden. In Portugal protestieren mittlerweile immer mehr Menschen gegen diese Wasserprivatisierung, weil sie Angst haben vor hohen Preisen und schlechter Qualität. Aber die Krisenstaaten sind erst der Anfang. Die EU-Kommission holt jetzt zum großen Schlag aus. Der neue Richtlinienvorschlag für Konzessionsvergabe versteckt geschickt die Forderung, dass im Bereich der Wasserversorgung eine Marktöffnung erfolgen müsse. Was heißt das? Heide Rühle, die Wasserexpertin der europäischen Grünen, hat den Vorschlag genau studiert. Sie glaubt, dass die Kommission kurz davor ist, ihr Ziel zu erreichen - Wasserprivatisierung.

Heide Rühle, Mitglied Europaparlament, DIE GRÜNEN: „Die Konzessionsrichtlinie macht es nicht direkt, öffnet nicht direkt der Wasserprivatisierung die Tür, sie macht es durch die Hintertür. Also sie öffnet Millimeter für Millimeter die Möglichkeit, dass Private in den Markt gehen, also dass der Markt geöffnet wird und dass Private Zugang zu dem Markt haben.“

Er leugnet sogar, dass er die Wasserprivatisierung überhaupt will: Der mächtige EU-Kommissar Barnier sagt, seine Richtlinie wolle nur den Markt neu ordnen. Michel Barnier, EU-Kommissar für den Binnenmarkt (Übersetzung MONITOR): „Es wird alles so bleiben wie es ist.“

Ja, warum brauchen wir dann die Richtlinie?
Michel Barnier, EU-Kommissar für den Binnenmarkt (Übersetzung MONITOR):
„Weil wir Regeln brauchen. Jede deutsche Kommune wird weiterhin über
ihr Wasser entscheiden können, jetzt aber geben wir ihr die Möglichkeit,
das Wasser auch einem privaten Partner anzuvertrauen, jetzt wird auch
das geregelt, zum Wohl des Verbrauchers.“

Also doch. Die Idee der Kommission: Wasserlizenzen müssen europaweit ausgeschrieben werden. Dann aber kommen die privaten Partner zum Zug. Denn mit den Dumpingangeboten der großen Konzerne kann kein kommunaler Betrieb konkurrieren. Dabei wollen 82 % der Deutschen, dass die Städte und Gemeinden die Wasserversorgung organisieren.

Hier drehen Städte und Kommunen einzelne Privatisierungen sogar schon wieder zurück.
Beispiel Berlin. 1999 wurden die Wasserbetriebe teilprivatisiert. Nach Massenprotesten hat die Stadt jetzt begonnen,
Anteile zurückzukaufen, ein teurer Weg, doch ein erster Erfolg für diese Bürgerinitiative. Aber die neue Strategie der EU-Kommission könnte diese Idee zunichtemachen.

Gerlinde Schermer, Berliner Wassertisch:
„Die neue Richtlinie der EU bedeutet, alles unter Privatisierungsdruck zu stellen. Und die Berliner Erfahrung zeigt, dass auch eine Teilprivatisierung ein so genanntes öffentlich-privates Partnerschaftsgeschäft in Wirklichkeit nur den Privaten nutzt. Die haben die Rendite garantiert und wir bezahlen.“

Für private Investoren ist Wasser ein Gut wie Strom oder Gold. Denn Wasser ist Spekulationsobjekt, Wasser ist ein Wirtschaftsgut. Auf eine dreistellige Milliardenhöhe schätzen Analysten den Wassermarkt in der EU. Und sie wollen ihn haben: Großkonzerne wie Thames Water oder Veolia, aber auch deutsche Konzerne wie RWE und Gelsenwasser warten nur darauf, dass privatisiert wird. Wasserprivatisierung allerdings hat selten die versprochenen Effekte, das bestätigt eine Studie der Universität Barcelona von 2010. Darin gibt es Hinweise darauf, dass nach der Privatisierung mancherorts die Wasserqualität gesunken sei. Vor allem aber: Es wird nicht billiger.



Zitat: „Wir können keinen ... Effekt nachweisen, dass private Wasserproduktion kostengünstiger ist.“ Olivier Hoedeman, Corporate Europe Observatory (Übersetzung MONITOR): „Die Versprechungen die immer mit Wasserprivatisierungen einhergehen, besserer Service, sinkende Preise, werden so gut wie nie eingehalten. Ganz im Gegenteil, es gibt eher die Tendenz zu steigenden Preisen und die versprochenen Investitionen ins Wassernetz werden so gut wie nie Realität.“

Denn Geld für den teuren Leitungsbau passt nicht zum schnellen Gewinn. Beispiele wie London oder Bordeaux zeigen: Rohre verrotten, Schmutz dringt ins Trinkwasser, oft geben die Gesellschaften dann Chlor oder ähnliches hinzu, um die Hygiene zu halten. Warum entscheidet die EU-Kommission gegen den Willen der europäischen Bevölkerung? Auf was für Gutachten stützt sie sich? Mit wem spricht sie hinter diesen Fenstern? Zum Beispiel mit ihnen, mit der Steering Group. Eine Expertengruppe, die die EU-Kommission in Fragen der Wasserpolitik berät. Die Teilnehmerliste ist erstaunlich, darin sitzen hauptsächlich Vertreter
der Wasserindustrie und verwandter Industriebereiche.

Sorry, auf der Liste stehen:
Michel Barnier, EU-Kommissar für Binnenmarkt (Übersetzung MONITOR): „Diese Expertengruppe habe ich nicht persönlich zusammengestellt, aber wenn Sie von mir hören wollen, dass unsere Expertengruppen
ausgeglichener besetzt sein sollten, gebe ich Ihnen gerne Recht.“

Christian Ude, Präsident des Deutschen Städtetages: „Es ist wirklich bedauerlich, dass mancher Wettbewerbskommissar nur noch die Bedürfnisse seiner Gesprächspartner aus den Konzernchefetagen
kennt und nicht die Bedürfnisse der Bevölkerung.“


Wasser - ein Menschenrecht oder Wasser - ein Milliardengeschäft?

Brüssel hat bereits entschieden: Wasser soll in Zukunft mehr den Konzernen gehören und weniger uns allen.


Quelle:
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2012/1213/wasser.php5

Hier könnt ihr eine EU-Petition gegen die Privatisierung unterzeichnen:

Wichtig: Bitten füllen Sie alle Felder exakt mit den Angaben aus, wie sie sich im Personalausweis befinden. Dazu gehören unbedingt alle Namen und Vornamen (nicht nur der Rufname), wie sie im Personalausweis aufgeführt sind.

>> Wasser ist ein Menschenrecht PETITION <<



Weitere Info: http://www.heise.de/tp/artikel/38/38427/1.html
 

dummi

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<t>Schon faszinierent wie einfach es durch das Internet wird an Politik teilzunehmen. Hab unterzeichnet.</t>
 

kuru

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the mockracy
Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<t>/signed<br/>
<br/>
Große Sache, bitte beteiligen.</t>
 

atari_afternoon

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<t>Kauft kein Mineralwasser.<br/>
<br/>
Oder in 20 Jahren: Zum Trinken aus dem Glas : NUR Mineralwasser. Neu: In praktischen 50 l-Monatskanistern, für die ganze Familie. Wir liefern zur Haustür und buchen automatisch ab!</t>
 
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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<t>ich bin kein deutscher und kann türkisch nicht als staatsangehörigkeit wählen.<br/>
was mach ich nun ?</t>
 

atlanx

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<r><QUOTE author="kaiser-sahin"><s>
kaiser-sahin said:
</s>ich bin kein deutscher und kann türkisch nicht als staatsangehörigkeit wählen.<br/>
was mach ich nun ?<e>
</e></QUOTE>

Pragmatisch denken. Alle Bekannten mit deutscher/eu Staatsangehörigkeit dazu motivieren, die Petition zu unterschreiben.</r>
 

kasi

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<r><QUOTE author="kuru"><s>
kuru said:
</s>/signed<br/>
<br/>
Große Sache, bitte beteiligen.<e>
</e></QUOTE>
+1</r>
 

Akabei

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<r>btw: Mit Opera hatte ich keine Chance auf der Seite weiter als zum Unterstützen Button zu kommen. Mit Firefox hat es allerdings ohne Probleme funktioniert, also habe ich natürlich dieses wichtige Projekt unterstützt. Jeder der weiter als "nach mir die Sintflut" denkt, sollte es mir und vielen anderen gleichtun. Ich habe allerdings die Befürchtung, dass die Petition nach einem alternativen Ende von Mass Effect 3 mehr Leute mobilisiert hat. Schöne neue Welt. <E>:-(</E><br/>
Genug Rumgeheule, muß jeder selber wissen wo die Prioritäten liegen.</r>
 

Klumpen

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<r><QUOTE author="Akabei"><s>
Akabei said:
</s>"nach mir die Sintflut"<e>
</e></QUOTE>
Vor allem Menschen die keine Kinder haben oder haben wollen ist diese Mentalität zu eigen, fällt mir immer wieder auf und ist auch logisch.<br/>
<br/>
Wie sagte Georg Schramm so schön?<br/>
<B><s></s>"Wir SIND die Sintflut!"<e></e></B><br/>

<YOUTUBE content="RkNddCXSLvM"><s>[youtube]</s>RkNddCXSLvM<e>[/youtube]</e></YOUTUBE></r>
 

Akabei

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<r>Schon mal live gesehen den Herrn? Das ist wirklich ein Erlebnis und er hat sich auch schon hierher verirrt. Die Eintrittskarte habe ich immer noch. <E>:)</E> <br/>
Sorry für die schlechte Qualität, aber mehr gibt mein Handy bei dem Licht nicht her.<br/>
<br/>
<br/>
<IMG src="http://s8.postimage.org/8us13odet/Eintrittskarte.jpg"><s>
</e></IMG></r>
 

Klumpen

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<r><QUOTE author="Akabei"><s>
Akabei said:
</s>Schon mal live gesehen den Herrn?<e>
</e></QUOTE>
Nein, er ist hier in Berlin genauso wie Volker Pispers immer sofort ausverkauft. -.-<br/>
Na immerhin hab ich Hagen Rether und Helge Schneider schon gesehen und vorhin habe ich mir<br/>
endlich Karten für Serdar Somuncu im März bestellt. <E>:)</E></r>
 

Ziz

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<r>Meine Schwester hat mir für dieses Jahr Pispers in Berlin geschenkt. <E>:D</E><br/>
<br/>
Wie auch immer, haben auch gezeichnet. Mit Opera. Ging super <E>:)</E></r>
 

atari_afternoon

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<r><QUOTE><s>
</s>Pispers, Rether, Somuncu...<e>
</e></QUOTE>
Und ich dachte, ich bin der einzige, der sich für sowas interessiert <E>:)</E></r>
 
A

Anonymous

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<r><QUOTE author="atari_afternoon"><s>
atari_afternoon said:
</s><QUOTE><s>
</s>Pispers, Rether, Somuncu...<e>
</e></QUOTE>
Und ich dachte, ich bin der einzige, der sich für sowas interessiert <E>:)</E><e>
</e></QUOTE>
nene<br/>
hier ist noch einer und seit ner stunde wieder im pispers fieber.<br/>
den schramm darf man auch immerwieder gerne anschauen.<br/>
<br/>
freier kopf mit großen worten, hinter wortwitz und verstand</r>
 

johnson r.

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<r>Ein Teilerfolg:<br/>
<URL url="http://www.tagesschau.de/inland/wassernetze100.html">http://www.tagesschau.de/inland/wassernetze100.html</URL></r>
 

Akabei

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<t>Passt eigentlich auch ganz gut ins Thema. Heute um 22.00 (und danach wahrscheinlich in deren Mediathek) läuft auf arte "Water makes money". Die Doku ist zwar schon von 2010, aber trotz allem sehr interessant und eröffnet ein paar Blicke in die private Wasserwirtschaft.</t>
 

johnson r.

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Re: Geheimoperation Wasser: Wie die EU Wasser zur Handelswar

<r>öhm, Installiert für mich vorher noch den DVBT stick auf meiner Pandi? Sonnst muss ich ja den Rechner nehmen <E>:p</E><br/>
Werds mir auf jeden Fall ansehen</r>
 
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